Im Rahmen seiner Reise ins Baltikum besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz unter anderem Lettland. In der Hauptstadt Riga sprach er zunächst mit der lettischen Ministerpräsidentin Evika Siliņa. Im Anschluss daran trafen Scholz und Siliņa die litauische Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė sowie Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas im sogenannten B-3 Format der drei baltischen Staaten zusammen. Vor ziemlich genau 20 Jahren sind die Länder der EU und NATO beigetreten. „Heute sind wir Partner in der Europäischen Union, Verbündete in der Nordatlantischen Allianz – und wir sind, vor allem, gute Freunde“, sagte Scholz bei der Pressekonferenz nach den Gesprächen.

NATO-Ostflanke verstärken

Russland habe sich verkalkuliert: Statt Europa zu spalten und die NATO zu schwächen, habe der völkerrechtswidrige Krieg Russlands die Einigkeit des Bündnisses gestärkt. „Die Sicherheit unserer baltischen Verbündeten ist unsere Sicherheit“, sagte der Kanzler. Deutschland sei fest entschlossen, jeden Quadratzentimeter Bündnisgebiet zu verteidigen. Denn: „Ein Angriff auf Euch, das wäre auch ein Angriff auf uns. Dazu darf es nicht kommen.“

Die Sicherheitslage im Baltikum bleibe angespannt. „Deshalb haben Deutschland und andere Alliierte vor zwei Jahren beschlossen, weitere Einheiten ins Baltikum zu verlegen, um die NATO-Ostflanke substantiell zu verstärken“, so Scholz. Deutschland übernehme dabei das „Air Policing“, also den Schutz des Luftraumes in Estland und in diesem Jahr auch in Lettland. Außerdem werde die Bundeswehr eine komplette Brigade in Litauen stationieren.

Deutschland habe auf die Zeitenwende, die Putin durch seinen Überfall auf die Ukraine ausgelöst habe, konsequent reagiert. Die Bundeswehr werde auf die Verteidigung Nordost- und Mitteleuropas ausgerichtet. „Fast 35.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten stehen bereit, unseren Alliierten im Notfall rasch Beistand zu leisten“, so der Kanzler.

Fest an der Seite der Ukraine

Bei dem Austausch ging es auch darum, wie die Ukraine mit den weiterhin drängenden Bedarfen im Bereich Luftverteidigung und Munition noch besser unterstützt werden kann. „Deutschland, Lettland, Litauen und Estland sind entschlossen, die Unterstützung für die Ukraine auszuweiten“, betonte der Kanzler. Teil dieser Anstrengungen sei die Initiative für mehr Luftverteidigung für die Ukraine. Aber auch der Sanktionsdruck gegen Russland soll laut Scholz erhöht werden.

Erste Station der Reise in Litauen

Zum Auftakt seiner Reise war Bundeskanzler Olaf Scholz am Vormittag im litauischen Pabradė auf dem Gelände des dortigen Truppenübungsplatzes zunächst mit Staatspräsident Gitanas Nausėda zu einem Gespräch zusammengekommen. Anschließend besuchte der Kanzler Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die sich derzeit wegen einer NATO-Übung vor Ort befinden.

Deutschland investiert bereits massiv in den Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeit, um seinen Auftrag im Rahmen der gemeinsamen Verteidigung in der NATO gut wahrnehmen zu können. Dem diene das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro, sagte Scholz in Litauen. Deutschland garantiere zudem, langfristig zwei Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren.

Die drei Pfeiler des deutschen Engagements vor Ort

Der Bundeskanzler skizzierte die drei Pfeiler des deutschen Engagements vor Ort:

• Seit 2017 führt Deutschland die multinationale Battlegroup der enhanced Forward Presence. Sie ist Teil einer Beistandsinitiative der NATO, die der Abschreckung gegen jede Bedrohung des Bündnisgebietes dient. Insgesamt 1.600 Soldatinnen und Soldaten aus sechs Nationen sind daran beteiligt.
• Zur Stärkung der NATO-Ostflanke stationiert Deutschland dauerhaft eine Brigade in Litauen: die Panzerbrigade 45. Sie soll bis Ende 2027 voll einsatzbereit sein. Erste Schritte für die Stationierung wurden bereits eingeleitet.
• Bei der Übung Quadriga 2024 demonstriert die Bundeswehr ihre Leistungsfähigkeit: für das Bündnis und für Deutschland. Sie ist Teil der NATO-Großübung Steadfast Defender – der größten Verteidigungsübung des Bündnisses seit Ende des Kalten Krieges.

Mit Blick auf den unvermindert brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine würdigte der Bundeskanzler das Engagement des Baltikums bei der Unterstützung des Landes und appellierte zugleich an alle europäischen Partner, noch mehr zu tun. Er hob zudem die Bedeutung der weiteren engen Koordinierung und Zusammenarbeit der NATO-Verbündeten hervor und stellte erneut klar: „Die NATO wird selber keine Kriegspartei werden.“

Deutschland und die drei Länder des Baltikums sind starke Partner in der Europäischen Union und enge Verbündete in der NATO. Der Besuch des Bundeskanzlers dient dem Austausch über die aktuelle Sicherheitslage an der NATO-Ostflanke, der Abstimmung weiterer Unterstützung für die Ukraine im europäischen und internationalen Rahmen sowie zur Vorbereitung des NATO-Gipfels im Juli in Washington.